Dr. med. Frank Ulrich Montgomery
Was soll das, Herr Weiser?
Kommentar zur Oberarztproblematik in Arzt und Krankenhaus, 4/ 2007
Der Verband der Leitenden Krankenhausärzte, dem Herr Prof. Weiser vorsteht, hat in der Tarifauseinandersetzung des Jahres 2006 den im Marburger Bund kämpfenden Ärztinnen und Ärzten seine Solidarität versichert. Wir waren dafür dankbar und haben diese Solidarität als wichtiges Signal gesehen, auch wenn sich nicht alle im Verband Leitender Krankenhausärzte organisierten Chefärzte in gleicher Intensität daran gehalten haben.
In seiner Verbandszeitung „Arzt und Krankenhaus“ hat der VLK nun, kaum dass die akute Phase des Tarifkonflikts vorüber ist, einen Leitartikel seines Vorsitzenden publiziert, in dem das Tarifergebnis laienhaft und unkorrekt wiedergeben wird. Insbesondere wird in falscher Rechtsauslegung die Arbeitgeberposition zur Eingruppierung der Oberärzte zitiert. Es wird behauptet, der Marburger Bund habe das Gros der Oberärzte regelrecht verschaukelt – um nicht zu sagen, verkauft… Der Marburger Bund hätte bei der direkt einkommenswirksamen tariflichen Definition der Oberärzte das Heft des Handelns nicht den Arbeitgebern überlassen dürfen…
Wir haben die erstmalige Eingruppierung der Oberärzte in eine eigene Entgeltgruppe bei den Tarifverhandlungen bewusst gefordert und die damit verbundenen Probleme weder – wie Herr Weiser vermutet – übersehen, noch die Oberärzte verkauft. Im Gegenteil, wir haben in der Formulierung der Tätigkeitsmerkmale zur Funktion eines Oberarztes darauf geachtet, dass es nicht auf die „Anordnung“ sondern auf die „Übertragung“ des Amtes ankommt. Dadurch bedarf es eben nicht ausschließlich der „schriftlichen Urkunde“ durch den Arbeitgeber! Stattdessen sind auch die Erfüllung der niedergelegten Tätigkeitsmerkmale oder die in der Vergangenheit vom Arbeitgeber angewendete oder sogar werblich benutzte Funktionsbeschreibung für einen Oberarzt ausreichend, um den Oberarztstatus auch für die Eingruppierung zu begründen. Im juristischen Sprachgebrauch heißt dies: konkludentes Handeln.
Es ist aber nur natürlich, dass Arbeitgeber jede Sparmöglichkeit ausnutzen und versuchen, Eingruppierungsmerkmale gewollt restriktiv auszulegen. Wer glaubt, die Umsetzung eines vollständig neuen Tarifwerkes ginge ohne juristische Begleitscharmützel ab, dem ist in dieser Welt nicht zu helfen. Deswegen ist eine einige Anwendung der Definitionen durch die Ärzteschaft wichtig und hilfreich. Wenn Sie als Chefärzte nun ihre Oberärzte ernannt haben, ist es doch eine Selbstverständlichkeit, dass Sie auch zu dieser Ernennung stehen. Stattdessen bläst Herr Weiser beim ersten Widerstand der Verwaltungen in das Horn der Arbeitgeber. Wer hier ungeprüft die Arbeitgeberposition übernimmt, schadet „seiner“ Oberärzteschaft. Wichtiger nämlich als die juristische Lösung ist die politische. Überall dort, wo die Chefärzte sich für ihre Oberärzte stark gemacht haben und auf der Erfüllung der Eingruppierungsmerkmale für „ihre“ Oberärzte bestanden haben, ist die richtige Eingruppierung auch erfolgt. Nur dort, wo auch die Leitenden Ärzte sich ambivalent der Verwaltung hörig ergeben haben, gibt es Probleme.
Doch was könnten die Motive für dieses Handeln von Herrn Weiser sein? Auf der einen Seite ist der Leitartikel durchzogen von der Sorge eines Machtzuwachses der Oberärzte. Bei klar abgegrenzten Funktionen könnte ja ein Machtverlust des Chefarztes entstehen. Hat man da Angst um die Privatliquidation? Fürchtet man in Wahrheit starke Oberärzte? Die Vermutung der indirekten Promotion des Teamarztmodells im Tarifvertrag ist jedenfalls abwegig.
Oder viel einfacher: diese Ausgabe von „Arzt und Krankenhaus“ ist unaufgefordert auch einer großen Zahl von Oberärzten zugegangen. Auch ich habe auf diesem Weg ein Exemplar zugeschickt bekommen – erstmalig übrigens. Also eine Werbeaktion für den unter Mitgliederschwund leidenden Chefarztverband? So platt kann die Welt manchmal sein – mit Solidarität hat das nichts zu tun.
Die Frage stellt sich also: Was soll das, Herr Weiser? Sieht so die solidarische Unterstützung ihrer Oberärzte aus?
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